Traktanden ordentliche Gemeindeversammlung

Freitag, 9. Juni 2023, 20.15 Uhr, Kongress-Saal Grindelwald

Traktanden

  1. Finanzwesen; Jahresrechnung 2022; Genehmigung
  2. Kreditbewilligungen
    a) Machbarkeitsstudie Schulraumentwicklung; Verpflichtungskredit CHF 250’000
    b) Hydrantenleitung Nirggenstrasse; Verpflichtungskredit CHF 715’000
    c) Hydrantenleitung Isch; Verpflichtungskredit CHF 495’000
    d) Hydrantenleitung Schwendi; Verpflichtungskredit CHF 180’000
    e) Sanierung Brücke Gletscherschlucht; Verpflichtungskredit CHF 540’000
    f) Ersatzbeschaffung Fahrzeug Boschung Pony; Verpflichtungskredit CHF 160’000
  3. Abrechnung über Verpflichtungskredite; Kenntnisnahme
  4. Schulhaus Itramen; Zustimmung zum Verkauf
  5. Reglemente
    a) Gemeindeordnung; Genehmigung Revision
    b) Abstimmungs- und Wahlreglement; Genehmigung Neufassung
    c) Konzessionsreglement; Genehmigung Neufassung
    d) Reglement Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland; Genehmigung Anpassung
  6. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung während den Schalteröffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich auf.

Das Protokoll der Versammlung wird vom 19. Juni 2023 während 20 Tagen auf der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt. Die Auflage wird im Anzeiger Interlaken publiziert. Werden innert 30 Tagen seit der Versammlung keine schriftlich begründeten Einwände erhoben, erfolgt die Genehmigung durch den Gemeinderat (Art. 42 GO).

Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann gestützt auf Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli innert 30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden. Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Gemeindeversammlung ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Versammlung freundlich eingeladen.

Grindelwald, 18. April 2023

Gemeinderat Grindelwald